Demokratisch-gesellschaftliches Versagen wie in Tröglitz darf sich nicht wiederholen!

Die Jusos Sachsen-Anhalt reagieren bestürzt auf den Rücktritt von Bürgermeister Markus Nierth aus Tröglitz. Nach monatelangen Demonstrationen, stark beeinflusst durch Rechte und NPD, trat Nierth am Wochenende von seinem Amt zurück, nachdem eine Demonstration direkt vor seinem Wohnhaus enden sollte.

„Im Fall von Markus Nierths Rücktritt hat die freiheitliche demokratische Gesellschaft versagt. Die mangelnde Unterstützung von Verwaltung und Politik zeigt, dass wir auch im 21. Jhd. noch mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu tun haben und oft die benötigte Hilfe ausbleibt.“, erklärte Raphaela Spitaler, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalt ist in Deutschland das Bundesland mit dem geringsten Anteil von Migrant*innen in der Bevölkerung. Dennoch, oder gerade deswegen, sind Überfremdungsängste und Vorurteile auch bis in die gesellschaftliche Mitte verbreitet.

„Wir wissen schon lange, dass rechtes Klientel mit Vorliebe Verunsicherung und Ressentiments in der Bevölkerung schürt und instrumentalisiert. Wenn hier nicht sämtliche demokratischen Kräfte einen Schulterschluss erreichen und gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft arbeiten, überlassen wir den Rechten das Feld! Wir hoffen, dass dieser bedauernswerte Fall all jene wachrüttelt, die ihre Augen vor Fremdenfeindlichkeit verschließen. Unsere Gesellschaft muss sich schützend und engagiert vor all die Menschen stellen, die Ziel nationalistischer Hetze sind.“, führte Spitaler weiter aus.

„Hier ist nun Handeln auf höherer politischer Ebene gefragt. Zum einen ist tatsächlich zu prüfen, ob Demonstrationen vor Privathäusern stärker reglementiert werden können. Zum anderen ist unsere Regierung, insbesondere Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), in der Verantwortung zu überlegen, wie in Zukunft die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen für Kommunen so gestaltet werden kann, dass das Thema nicht zum fruchtbaren Boden für rechte Hetze wird.“, ergänzt Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner.

Als antifaschistischer, feministischer und internationalistischer Richtungsverband, werden sich die Jusos Sachsen-Anhalt weiterhin für eine tolerante Gesellschaft und für die Rechte von Flüchtlingen einsetzen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.