Mit Tradition in die Moderne, der Juso-Bundeskongress 2017

Delegation der Jusos Sachsen-Anhalt auf dem Juso-Bundeskongress 2017

Das E-Werk in Saarbrücken in der Landeshauptstadt des Saarlandes, ist ein Gebäude, dass der Seele der Sozialdemokratie schmeichelt. Ein Backsteingebäude, mit großen eisernen Toren, einer Rampe bis vor zum Eingang, mit groben stählernen Streben. Ein Gebäude, dass schreit, ich war mal Industrie, ich war der Herzschlag, ich war der Hammer, der das Eisen schmiedete, solange es heiß war. Ein Gebäude, welches das Sehnen der Sozialdemokratie zurück zur Tradition nicht besser hätte ausdrücken können. Ein Gebäude das den Wunsch nach Kapitalismuskritik und den Ursprüngen der SPD einen Rahmen gibt, der die dort drin aufgestellten Forderungen einfängt und einzuordnen vermag. „Glück auf“
Die diesjährige Überschrift der Veranstaltung trägt den Titel „Hört die Signale“, ein Hinweis des Juso-Bundesverbandes auf die Marschrichtung die an diesem Wochenende vorgegeben ist. Die Jusos, soviel ist sicher, haben die Signale vom 24. September ausgingen gehört und sie gedeutet. Das Bundesarbeitsprogramm, der erste große Punkt auf der langen Tagesordnung zeigt auch gleich in welche Richtung es gehen soll.

„Wir Jusos richten unser politisches Handeln nach den Maßstäben von Freiheit, Gleichheit und Solidarität aus. Die Politik, für die wir kämpfen, ist demokratisch und sozialistisch. Doch der Weg in die Gesellschaft der Freien und Gleichen ist noch ein langer, in Deutschland und darüber hinaus. Deshalb kämpfen wir nicht allein. Wir sind Teil der gesellschaftlichen Linken in Deutschland und der SPD in kritischer Solidarität verbunden.“ – Aus dem Prolog, des Bundesarbeitsprogramms.

Und so greifen Themen, die auf diesem Bundeskongress besprochen wurden, die wichtigsten Fragen des vergangenen Jahres auf: Wie soll mit VW umgegangen werden, nach dem Diesel-Skandal? Was lernen wir aus dem Versagen der Polizei und der Eskalation bei den Protesten rund um die G20-Veranstaltung in Hamburg? Wie soll die Sozialdemokratische Antwort auf die drängendsten Probleme der Arbeit 4.0 lauten?  Die Lösungsvorschläge für die Jusos stehen, nun muss der Dialog auch in die Partei getragen werden.
Neben der inhaltlichen Arbeit ging es auch darum, einen neuen Bundesvorsitzenden der Jusos zu wählen. Dieser heißt nun Kevin Kühnert und tritt das schwere Erbe der scheidenden Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann an, die nach zwei Amtsperioden nicht wieder angetreten ist. Der Bundesvorstand wird komplettiert mit dem Bundesgeschäftsführer Daniel Choinovski sowie acht Stellvertreter*innen. Wir gratulieren den Gewählten und bedanken uns bei Johanna Uekermann für die geleistete Arbeit. Vielen Lieben Dank.

Was war sonst noch wichtig? Die Auseinandersetzung mit bekannten Gesichtern aus der Bundestagsfraktion. Martin Schulz, Andrea Nahles, Heiko Maas sowie der designierte Generalsekretär Lars Klingbeil waren zu Gast und stellten sich den kritischen Fragen und Positionen der Jusos.

Und um dies an dieser Stelle einmal festzuhalten, selten waren sich die Jusos so einig darin, in dem was sich nicht mehr wollen: Eine GroKo! Gleich welcher Strömung man sich zugehörig fühlt,  eine Koalition mit der Union unter Merkel war nicht mehr erwünscht ist, das war und ist Konsens. Die Gemeinsamkeiten mit der Union, falls es den inhaltlich je welche gegeben hat, sind aufgebraucht. Auch wenn dies einigen der Granden aus der Bundespolitik, wenig schmecken dürfte.

Wir Jusos aus Sachsen-Anhalt verabschieden uns mit einem „Glück auf – No GroKo“ von diesem Bundeskongress. Wer sich nochmal den Antrag C16 aus Sachsen-Anhalt anschauen möchte, der beschlossen wurde und was es mit Hausberufsverbot auf sich hat, der möge sich das Video der Jusos Halle dazu ansehen.

Autor: Florian Uschner

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