Jusos wollen Grundstein für die Landtagswahl legen

Landespolitik

Am kommenden Wochenende tritt der Landesvorstand der Jusos Sachsen-Anhalt zu seiner Neujahrsklausur in Halle zusammen. Erklärtes Ziel des sozialdemokratischen Parteinachwuchses ist es dabei, die Arbeit der aktivsten SPD-Arbeitsgemeinschaft im Jahr 2010 zu planen, aktuelle politische Ereignisse zu beraten und den Grundstein für die Vorbereitung der Landtagswahl 2011 zu legen.

Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Die erhebliche Zahl von motivierten und interessierten Neumitgliedern ist für uns Ansporn und Verpflichtung zugleich, für dieses Jahr unsere verbandsinternen Projekte, aber auch die an die Öffentlichkeit gerichteten Veranstaltungen zur politischen Bildung zu strukturieren. Als aktiver und kritischer Parteinachwuchs werden wir es uns aber auch nicht nehmen lassen, bei der Erstellung des Landeswahlprogramms und der Aufstellung der Landesliste mitzuwirken und auf die Beschlussverfolgung der von uns auf dem Landesparteitag Ende Dezember in Magdeburg eingebrachten Anträge noch in dieser Legislaturperiode zu beharren.“

Deutlich ist zudem die Meinung der Jusos über die von allen im Landtag vertretenen Parteien betriebenen Koalitionsspekulationen der letzten Wochen: „Für uns steht außer Frage, dass die SPD nach der Landtagswahl 2011 nicht als Juniorpartner in eine Koalition eintreten wird und dass die Frage möglicher Koalitionen ohnehin erst am Wahlabend mit konkreten Inhalten gefüllt werden kann. Insofern sind die Spekulationen und negativen Koalitionsaussagen, die in letzter Zeit erfolgt sind, für uns gegenstandslos und entbehrlich. Wir werden energisch dafür eintreten, dass unser designierter Spitzenkandidat Jens Bullerjahn nach der Landtagswahl bei der Regierungsbildung mit der Partei Verhandlungen aufnehmen wird, mit dessen Unterstützung bis 2016 dann auch die meisten von den Jusos in die SPD getragenen Ideen und Anträge in politisch Realität umgesetzt werden können“, merkte Andrej Stephan weiter an.

 
 

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Jens Bullerjahn

 

 

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