Bericht TTIP-Demo

Am vergangenen Samstag riefen mehrere Organisationen unter anderem der DGB, mit all seinen Mitgliedsgewerkschaften, der Paritätische Wohlfahrsverband, die Volkssolidarität, die Naturfreundejugend, Greenpeace, OXFAM und viele andere (insgesammt über 30), zu einer Demonstration gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP auf.

150.000 bis 250.000 Menschen waren bei der Anti-TTIP-Demo und damit deutlich mehr, als die 50.000 die im Vorfeld erwartet worden waren. Es war schon vor dem Start spürbar, dass es mehr werden würden, als eigentlich vorgesehen. Durch die Architektur des Berliner Hauptbahnhofes war gut erkennbar, dass viele Leute noch im Bahnhof warten mussten bevor sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte.

Ich – und auch Leute mit denen ich geredet habe – war etwas überrascht wie wenig Leute die Jusos mobilisiert hatten. Am Tag vorher (bei einer Diskussion im WBH) als auch bei der Demo an sich waren von Jusos ca. 40 bis 60 Personen dabei. Die Erwartung, als wir uns Samstag vor dem Willy-Brandt-Haus trafen, dass sich etliche Jusos aus Berlin uns anschließen würden und wir dann deutlich mehr Jusos sind, erfüllte sich nicht. Die Beteiligung aus Berlin war gleich null.

Bei der Podiumsdiskussion am Freitag Abend im Willy-Brandt-Haus kam neben den üblichen Argumenten auch zur Sprache, dass viele der anwesenden Jusos sich von Genossen wie Ralf Stegner enttäuscht zeigten. Stegner fährt in Sachen TTIP eine Argumentation die sinngemäß lautet: „Wir müssen TTIP machen sonst machen es die Chinesen.“ Was nach Meinung vieler Jusos eine vollkommen neoliberale Argumentation ist.

Ich denke TTIP ist ein Thema, das die Leute bewegt. Die SPD, allen vorran ihr Vorsitztende,r es aber nicht versteht sich gegen die CDU zu profilieren. Klar, von einer Maximalforderung halte ich auch nichts, aber ich wüsste nicht, das sich die SPD bisher ernsthaft mit TTIP auseinander gesetzt hat, eher im Gegenteil. Ich weiß von einem Ortsverein, in dem eine TTIP-Diskussion angedacht war, aber aus Angst, das da „die Falschen kommen könnten“ wurde die Diskussion auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Erfahrungsgemäß spielt der Bundespolitische Trend bei Landtagswahlen auch immer eine Rolle. Daher bin ich mir sehr sicher, dass es auch zum Landtagswahlkampf eine gewisse Rolle spielen wird (zumindest würde ich mich wundern, wenn ich nicht auf TTIP angesprochen werde). Es wird uns aber schwer fallen als Alternative zur CDU aufzutreten. Gerade auch weil viele unserer Spitzengenossen offensichtlich kein Problem damit haben, dass es im Geheimen verhandelt wurde.

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